11. Februar 2016: Deutsche Anwalt Akademie: Referent im Rahmen der Fachanwaltsausbildung zur betriebsbedingten und personenbedingten sowie zur Änderungskündigung

Referent: Dr. Marcus Michels | Termin: 11. Februar 2016 | Ort: Köln

Dr. Marcus Michels referiert beim 99. Fachanwaltslehrgang Arbeitsrecht der Deutschen Anwaltakademie über betriebs- und personenbedingte Kündigung und Änderungskündigung.

Weitere Informationen: https://www.anwaltakademie.de/product/20517

10. Dezember 2015: Inhouse Seminar für Führungskräfte zu den Fallstricken beim Offshoring/Outsourcing

Referent: Dr. Marcus Michels | Termin: 10. Dezember 2015 | Ort: Essen

Inhalt: Neben den allgemeinen Themen des Betriebsverfassungsrechts widmet sich der Vortrag insbesondere den Fallstricken beim Offshoring/Outsourcing. Vorgestellt werden die unterschiedlichen Konstellationen, die daraus herrührenden Konsequenzen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer und vor allem die Beteiligungsrechte des Wirtschaftsausschusses, Gesamtbetriebsrates und Betriebsrates. Das Inhouse Seminar richtet sich an Führungskräfte.

Was uns beschäftigt: Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze – eine erste Einschätzung

Vor wenigen Tagen wurde der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze bekannt. Der Entwurf ist u.a. auf den Seiten des Arbeitsrechtsberaters unter www.arbrb.de/42591.htm abrufbar.

Der Referentenentwurf sieht eine Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen zur Einschränkung der Zeitarbeit und zur Eindämmung des (vermeintlich oder tatsächlich) bestehenden Missbrauchs beim Fremdpersonaleinsatz auf werkvertraglicher Grundlage vor. Er geht jedoch zum Teil über die im Koalitionsvertrag angekündigten Vorhaben hinaus. Die wichtigsten Änderungen möchten wir nachstehend erläutern und eine erste Einschätzung aus Arbeitgebersicht abgeben.

Am 19.11.15 moderiert Herr Dr. Gunther Mävers auf der siebten Biennial IBA Global Immigration Conference

Herr Dr. Gunther Mävers moderiert auf der siebten Biennial IBA Global Immigration Conference, die vom 18.11. bis zum 20.11.15 im Mandarin Oriental Hyde Park, London tagt, zum Thema „Global transfers, skilled workers, employer compliance“.

Weitere Informationen: http://www.int-bar.org/Conferences/conf649/binary/London%20Immigration%202015%20programme.pdf

 

01. Dezember 2015: Frau Dr. Schillhorn mit einem Vortrag beim Kongress des Interessenverbandes kommunaler Krankenhäuser e.V.

Referent: Frau Dr. Schillhorn, MIL | Termin: 01. Dezember 2015 | Ort: Berlin

Frau Dr. Kerrin Schillhorn, MIL hält einen Vortrag zum Thema: „Krankenhausplanung mit Qualitätsindikatoren und -vorgaben: Rechtliche Fallstricke“ beim Kongress des Interessenverbandes kommunaler Krankenhäuser e.V. am 01. Dezember 2015 in Berlin. Das Kongressprogramm ist eine Mischung aus analytischer Betrachtung aus Betroffenenperspektive und einem Blick über den Tellerrand hinaus. Der Kongress steht unter der Überschrift: „Qualität – das Zauberwort des Jahres 2015 und der Zukunft?“ 

Weitere Informationen: http://ivkk-kongress.de/

 

Juve Handbuch 2015 / 2016: michels.pmks unter den 90 renommiertesten Kanzleien im Arbeitsrecht

Obwohl erst im September 2014 gegründet, zählt das JUVE Handbuch 2015/16 michels.pmks weiterhin zu den 90 renommiertesten Kanzleien Deutschlands im Arbeitsrecht: 

„Nur rund ein Jahr nach ihrer Abspaltung von Mütze Korsch sitzt diese Kölner Arbeitsrechtsboutique um Dr. Marcus Michels („fachl. hervorragender Anwalt“, Wettbewerber) weiter fest im Sattel. Nicht nur sorgt die Spezialisierung im Mitarbeiterentsenderecht (u.a. Mitglied im Netzwerk Visalaw) für stetigen Mandatszufluss, auch bestehende Mandatsbeziehungen konnten in die neue Einheit überführt u. tlw. auch ausgebaut werde, […]“ 

michels.pmks ist damit eine von zwei im Westen vertretenen Arbeitsrechtsboutiquen, die sich auf die Arbeitgeberberatung konzentrieren.

Juve Handbuch 2015 / 2016: michels.pmks ist ausgewiesener Berater von Krankenhäusern, MVZ und Apotheken

Das JUVE Handbuch 2015/16 zeichnet das Team um die Gründungspartnerin Dr. Kerrin Schillhorn als besonders angesehene Kanzlei für Krankenhaus- und Arztrecht aus:

„[…] In der neuen Einheit ist Dr. Kerrin Schillhorn aktiv im Krankenhausplanungsrecht in NRW. Außerdem nutzt die Kanzlei die Schnittstelle zu den eigenen Arbeitsrechtlern bei der Betreuung von Krankenhäusern. […]“

18. November 2015: C.H. Beck Seminar – Arbeitnehmerüberlassungsrecht

Referent: Markus Pillok | Termin: 18. November 2015

Inhalt: Der Bedarf an flexiblen Instrumenten zur Abdeckung des Personalbedarfs besteht unverändert fort. Im Seminar werden die unterschiedlichen Möglichkeiten der Deckung des flexiblen externen Personaleinsatzes aufgezeigt, abgegrenzt und erläutert. Die Umsetzung der europäischen Richtlinie über Leiharbeit (2008/104/EG; Leiharbeitsrichtlinie) durch das erste Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes – Verhinderung von Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung vom 28.04.2011 wird ausführlich behandelt.

Weitere Informationen: http://www.beck-seminare.de/

Frau Dr. Kerrin Schillhorn, MIL erneut in den Geschäftsführenden Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein gewählt

Frau Dr. Kerrin Schillhorn, MIL wurde am 18.09.2015 auf der Mitgliederversammlung anlässlich der Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein erneut in den Geschäftsführenden Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft gewählt.

Weitere Informationen auf: http://www.arge-medizinrecht.de/

Was uns beschäftigt: Neue Spielregeln für den Fremdpersonaleinsatz

Die Parteien der großen Koalition hatten sich im Koalitionsvertrag auf drei große arbeitsrechtliche Gesetzesvorhaben verständigt, nämlich auf die Schaffung eines Mindestlohns, das Tarifeinheitsgesetz und auf eine gesetzliche Regelung gegen den missbräuchlichen Einsatz von Werkverträgen bzw. zur Weiterentwicklung der Arbeitnehmerüberlassung.

Die ersten beiden Gesetzesvorhaben sind zwischenzeitlich umgesetzt. Das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns ist in Kraft getreten am 16.08.2014, das Tarifeinheitsgesetz am 10.07.2015. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereitet derzeit das dritte Gesetzgebungsvorhaben vor, nämlich das Gesetz zur beabsichtigten Neuregelung des Fremdpersonaleinsatzes. Nach Ankündigungen der Bundesarbeitsministerin, Frau Nahles, ist mit einem ersten Gesetzesentwurf im Herbst diesen Jahres zu rechnen.

Die geplante Neuregelung wird weitgehende Konsequenzen haben. Der Einsatz von Fremdpersonal ist in Deutschland gang und gäbe. Die Gründe hierfür sind vielschichtig. Teilweise wird darauf verwiesen, dass die Dienstleistung von Dritten qualitativ besser oder aber kostengünstiger erledigt werden kann. Teilweise dient der Fremdpersonaleinsatz auch dazu, eine gewisse personelle Flexibilität zu erhalten. Die nachfolgenden Ausführungen sollen einen ersten Überblick darüber geben, mit welchen Regelungen nach den Ankündigungen des Koalitionsvertrages zu rechnen ist.

Was uns beschäftigt: Befristungsabreden mit Rentnern, BAG Urteil vom 11.02.2015, Az. 7 AZR 17/13

Sachverhalt

Der am 21.01.1945 geborene Kläger war langjährig bei der Beklagten beschäftigt. Er bezog seit dem 21.01.2010 die gesetzliche Regelaltersrente. Der Arbeitsvertrag des Klägers beinhaltete keine Regelung, aufgrund derer das Arbeitsverhältnis mit Erreichen des gesetzlichen Renteneintrittsalters endete. Am 22.01.2010, also am ersten Tag des Bezugs der Regelaltersrente, vereinbarte der Kläger mit der Beklagten, dass sein Arbeitsverhältnis am 31.12.2010 endete. Am 22.12.2010 befristeten die Parteien das Arbeitsverhältnis erneut bis zum 31.06.2011. Schließlich vereinbarten die Parteien am 27.06.2011 eine erneute Verlängerung des Arbeitsverhältnisses bis zum 31.12.2011 mit der Abrede, dass der Kläger eine noch einzustellende Ersatzkraft einarbeitet. 

Der Kläger nahm die Beklagte vor dem Arbeitsgericht in Anspruch. Er begehrte die Feststellung, dass die Befristung zum 31.12.2011 unwirksam sei und dass sein Arbeitsverhältnis fortbestehe. Das Arbeitsgericht Berlin sowie das Landesarbeitsgericht Berlin Brandenburg wiesen die Klage ab.  

 

Aktuelles zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot (ArbR Aktuell 2015, 372)

Beitrag von RA Dr. Kamann zu aktuellen Entscheidungen zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot in ArbR Aktuell 2015, S. 372 .

Zum Beitrag…

Fazit zum 7. Rheinischen Arbeitsrechtstag

80 Teilnehmer mit arbeitsrechtlichem Schwerpunkt und Interesse nahmen am 7. Rheinischen Arbeitsrechtstag 2015 teil, um aktuelle arbeitsrechtliche Themen zu diskutieren.

„Mittlerweile kann man in Köln nun endgültig von einer betrieblichen Übung sprechen“ begrüßte Dr. Marcus Michels die ca. 80 Teilnehmer des 7. Rheinischen Arbeitsrechtstages 2015. Unterstützt und gefördert durch die Rechtsanwaltskanzlei michels.pmks Rechtsanwälte wurde den fachkundigen Gästen, wie schon den Jahren zuvor, hochkarätige Vorträge geboten: