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Gesundheitsrecht

Gesundheitsrecht ist vielfältig und ändert sich stetig. Die Anforderungen in diesem regulierten Markt stellen sich vor allem in qualitativer und wirtschaftlicher Hinsicht. Aber auch rechtlich sind immer neue Herausforderungen zu meistern.

Wir bieten Ihnen mit 3 Fachanwälten für Medizinrecht Unterstützung dabei, diese Herausforderungen anzunehmen und Ihr Unternehmen bzw. ihre Praxis rechtlich so zu positionieren, dass Sie wirtschaftlich und qualitativ Ihre Ziele erreichen können. Besonders spezialisiert sind wir auf das Krankenhausplanungs- und Krankenhausfinanzierungsrecht, auf das Arbeitsrecht in Krankenhäusern sowie das Vertragsarztrecht einschließlich der Gestaltung von Praxisabgaben/-übernahmen.

Unsere Mandanten sind Krankenhäuser – in jeglicher Trägerschaft -, Medizinische Versorgungszentren, ärztliche und zahnärztliche Berufsausübungsgemeinschaften, Vertragsärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und sonstige Leistungserbringer im Gesundheitswesen.

Wir kennen das Recht, wir kennen die Branche und wir setzen uns für Ihr Anliegen ein.

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Krankenhausplanungsrecht

Das Krankenhausplanungsrecht stellt die Grundlage für die Leistungserbringung der Krankenhäuser dar, unabhängig davon, ob sie in freigemeinnütziger, öffentlicher oder privater Trägerschaft stehen. Wir beraten vor und während der Durchführung des Regionalen Planungsverfahrens bzw. der Antragstellung zur Aufnahme oder Änderung des Leistungsspektrums/der Bettenzahl in den Krankenhausplan und führen die notwendigen gerichtlichen Verfahren zur Umsetzung des Planungsanspruchs sowie einer Konkurrentenklage bzw. dessen Abwehr. Auch die Zusammenlegung von mehreren Krankenhäusern oder Krankenhausstandorten begleiten wir krankenhausplanungsrechtlich.

Krankenhausfinanzierungsrecht

Die duale Krankenhausfinanzierung weist die Investitionsförderung der Krankenhäuser den Ländern zu. Neben der zunehmend pauschalen Investitionsförderung stehen aber auch eine Reihe von Möglichkeiten der Einzelförderung für größere Bau- und Umstrukturierungsmaßnahmen zur Verfügung. Wir beraten und begleiten Sie bei der Vorbereitung und Durchführung der entsprechenden Antragsverfahren.

Krankenhausvergütung

Die Voraussetzungen für die Krankenhausvergütung werden regelmäßig überarbeitet und angepasst. Neben dem inzwischen etablierten DRG System nehmen Qualitätsanforderungen oder sonstige Vorgaben des Krankenhausrechts mit Auswirkungen auf das Krankenhausbudget zu. Wir beraten Sie zu den Voraussetzungen der Leistungserbringung (z.B. Mindestmengen, Qualitätsvorgaben des GBA, Personaluntergrenzen usw.) und setzen Ihre Vergütungsansprüche gegen die Kostenträger für Sie durch.

Krankenhaus - Ambulante Versorgung und Notfallversorgung

Wir konzeptionieren die Teilnahme von Krankenhausträgern an der ambulanten Versorgung – spezialfachärztliche Versorgung, vor- und nachstationäre Versorgung und ambulante Operationen sowie der Integrierten Versorgung. Wir beraten Krankenhäuser zu der Teilnahme an der (gestuften) Notfallversorgung.

Kooperationen

Wir gestalten Kooperationen zwischen Leistungserbringern im Gesundheitswesen und bieten diesen die erforderliche strategische Beratung bei der Gründung und in der laufenden Kooperation. Neben der Vertragsgestaltung prüfen wir die Zulässigkeit der Kooperationen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der §§ 299a/299b StGB. Selbstverständlich unterstützen wir Sie auch bei der Beendigung von Kooperationen und gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzungen.

Vertragsarztrecht

Die Basis der ambulanten Versorgung der gesetzlich Krankenversicherten ist das Vertragsarztrecht. Wir beraten Sie als Arzt, Zahnarzt oder Psychotherapeut bei allen Fragen der Zulassung und Ermächtigung und vertreten Sie bundesweit vor den Zulassungs- und Berufungsausschüssen oder auch den Disziplinarausschüssen sowie den Sozialgerichten. Die Beratung zu Vergütungsfragen, bei Wirtschaftlichkeits- und Plausibilitätsprüfungen sowie Regressen rundet unser Leistungsspektrum ab.

Vertragsgestaltung-MVZ/BAG/Praxisübernahme

Verträge sind die Grundlage jeder Kooperation. Medizinische Versorgungszentren gehören ebenso wie Berufsausübungsgemeinschaften und Praxisgemeinschaften zu unseren Mandanten. Wir beraten Sie zu allen vertragsrechtlichen Fragestellungen und gestalten Kooperationsverträge sowie Praxisübernahme/-abgabeverträge.

Haftungsrecht / Berufsrecht /Approbation

Immer wieder kommt es zu Behandlungsfehlervorwürfen durch Patienten oder Regressen durch Krankenkassen oder –versicherer. Krankenhäuser, Ärzte und Zahnärzte sehen sich dann Arzthaftungsverfahren ausgesetzt. Wir unterstützen Leistungserbringer und Versicherer bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Regulierung sowie Regressen.

Daneben betreuen wir Sie bei berufsrechtlichen Verfahren gegenüber den Ärzte- und Zahnärztekammern und Berufsgerichten und lösen berufsrechtliche Fragestellungen für Sie. Wir bieten Beratung zur Vermeidung strafrechtlicher, berufsrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Risiken und verteidigen Sie in Ermittlungsverfahren.

Wir begleiten Sie bei Erwerb und Erhalt Ihrer Approbation.

Ärztliches Vergütungsrecht

Neben den vertragsärztlichen Vergütungsfragen beraten wir Sie zur privatärztlichen Vergütung (GOÄ, GOZ, GOP) und setzen Ansprüche der Leistungserbringer, d.h. der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten sowie Wahlärzte durch. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Beratung zur Fragen der wahlärztlichen Leistungserbringung in der Gestaltung und gerichtlichen Durchsetzung.

Arbeitsrecht im Gesundheitswesen

Das Arbeitsrecht hat große praktische Bedeutung in den Gesundheitseinrichtungen. Wir bieten laufende arbeitsrechtliche Beratung für Leistungserbringer im Gesundheitswesen zu allen Fragestellungen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts und vertreten Sie deutschlandweit vor den Arbeitsgerichten.

Kirchliches und kommunales Arbeitsrecht

In nur wenigen Branchen sind die Fragestellungen aufgrund der Überschneidung von kirchlichem, kommunalen und klassischem Arbeitsrecht derart komplex. Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung kennen wir uns mit den Fragen der Alters- und Zusatzversorgung im kirchlichen wie im kommunalen Bereich aus und begleiten Sie bei Kooperationen und Fusionen im Krankenhausbereich ebenso wie bei Umstrukturierungen und Ausgründungen.

Arbeitnehmerüberlassung und Einsatz von freien Mitarbeitern im Gesundheitswesen

Wir beraten Sie bei beim Einsatz von Fremdpersonal und Fragestellungen zur Arbeitnehmerüberlassung und vertreten Sie bei Statusfeststellungsverfahren und im Rahmen von Betriebsprüfungen gegen die Deutsche Rentenversicherung.

Chefarztverträge / Bonifizierung/ Arbeitszeitmodelle

Wir gestalten rechtssicher Chefarztverträge und verhandeln deren Auflösung und entwickeln gemeinsam mit Ihnen Arbeitszeitmodelle und Bonus- und Provisionsvereinbarungen.

Ansprechpartner

Dr. Kerrin Schillhorn, MIL
Fachanwältin für Verwaltungsrecht
Fachanwältin für Medizinrecht
schillhorn@michelspmks.de 

Jens-Peter Jahn
Fachanwalt für Medizinrecht
jahn@michelspmks.de

Dr. Jannis Kamann
Fachanwalt für Medizinrecht
kamann@michelspmks.de

Dr. Marcus Michels 
Fachanwalt für Arbeitsrecht
michels@michelspmks.de

Ulrich Kortmann
Fachanwalt für Arbeitsrecht
kortmann@michelspmks.de